Eine europäische Säule sozialer Rechte

Im Dezember 2017 unterstützten der Europäische Rat, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission die Annahme der europäischen Säule sozialer Rechte. Damit unterstrichen sie die Bedeutung der sozialen und kulturellen Dimension sowie der bildungsrelevanten Aspekte der EU-Politik für den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Zukunft.

Bereits im ersten Grundsatz der europäischen Säule sozialer Rechte wird das Recht auf Bildung herausgestellt:

„Jede Person hat das Recht auf allgemeine und berufliche Bildung und lebenslanges Lernen von hoher Qualität und in inklusiver Form, damit sie Kompetenzen bewahren und erwerben kann, die es ihr ermöglichen, vollständig am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und Übergänge auf dem Arbeitsmarkt erfolgreich zu bewältigen.“

Eines der strategischen Ziele der Zusammenarbeit in der allgemeinen und beruflichen Bildung auf EU-Ebene ist die Förderung von Gerechtigkeit, sozialem Zusammenhalt und aktivem Bürgersinn. Dem gemeinsamen Bericht des Rates und der Kommission von 2015 über die Umsetzung der ET 2020-Strategie zufolge umfasst diese Strategie „inklusive Bildung, Gleichstellung, Gerechtigkeit, Nichtdiskriminierung und Förderung von Bürgerkompetenz“ als Schwerpunktbereiche für die europäische Zusammenarbeit in der allgemeinen und beruflichen Bildung.

Mit den Strategien Europa 2020 und ET 2020 wurden zwei wichtige Ziele festgelegt, die bis 2020 in ganz Europa verwirklicht werden sollen:

• der Anteil der frühzeitigen Schul- und Ausbildungsabgänger im Alter zwischen 18 und 24 Jahren soll unter 10 % sinken; 
• mindestens 40 % der 30‑ bis 34-Jährigen sollen über einen Hochschul- oder gleichwertigen Abschluss verfügen.

In ihrem Beitrag zum Sozialgipfel in Göteborg stellte die Europäische Kommission ihre Vision für einen europäischen Bildungsraum vor. Ihre wichtigsten Punkte waren hochwertige und inklusive Bildung von Kindheit an, die die Grundlagen für sozialen Zusammenhalt, soziale Mobilität und eine gerechte Gesellschaft darstellt.

Die Vision wurde unterstützt durch eine Mitteilung der Kommission über die Rolle der Jugend-, Bildungs- und Kulturpolitik beim Aufbau eines stärkeren Europa, wonach eines der Ziele des europäischen Bildungsraums die Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verbesserung des Aspekts der Inklusivität ihrer Bildungs- und Ausbildungssysteme sein sollte.

Im Anschluss an die Vorschläge der Kommission wurden bereits verschiedene politische Initiativen verabschiedet:

• Empfehlung des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebensbegleitendes Lernen
• Empfehlung des Rates zur Förderung gemeinsamer Werte, inklusiver Bildung und der europäischen Dimension im Unterricht

Im Mai 2018 verabschiedete die Kommission einen Vorschlag für ein neues Erasmus-Programm, mit dem der Haushalt des Programms verdoppelt wurde. Das neue Programm soll mehreren Millionen weiteren jungen Menschen unterschiedlicher sozialer Herkunft die Chance eröffnen, im Ausland zu lernen und dort ihr Studium oder ihre Ausbildung zu absolvieren, und außerdem einen Europäischen Rahmen für Inklusion und nationale Inklusionsstrategien umfassen.

Rolle der EU bei der Verwirklichung einer inklusiven Bildung

Die Fortschritte der Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der inklusiven Bildung werden im Rahmen des Europäischen Semesters und des Anzeigers für die allgemeine und berufliche Bildung beobachtet. Der Anzeiger für die allgemeine und berufliche Bildung liefert außerdem Belege für die Rolle der Bildung bei der Bekämpfung von Ungleichheiten und der Förderung sozialer Inklusion.

Die Kommission hat in diesem Bereich ein breites Spektrum von Maßnahmen durchgeführt, beispielsweise

• die Einsetzung einer ET-2020-Sachverständigengruppe zur Förderung gemeinsamer Werte und inklusiver Bildung, die auf der Plattform Yammer ein Online-Kompendium bewährter Verfahren in diesen Bereichen bereitgestellt hat
• eine Vorbilder-Initiative zur Förderung sozialer Inklusion und zur Verhinderung von Ausgrenzung und gewaltbereiter Radikalisierung unter jungen Menschen
• ein Toolkit für Jugendarbeiter/innen, die mit von Marginalisierung bedrohten jungen Menschen umgehen
• einen Europäischen Preis für soziale Inklusion durch Sport

Mit dem Erasmus+-Programm werden außerdem Initiativen und Aktivitäten zur Entwicklung innovativer Strategien und Verfahren an der Basis gefördert, bei denen soziale Inklusion im Vordergrund steht.

Nächste Schritte

Die Kommission arbeitet an folgenden Entwicklungen:

• Weiterentwicklung des Europäischen Instrumentariums für Schulen, einer neuen Online-Plattform für Schulen und Lehrkräfte. Das Instrumentarium enthält Beispiele bewährter Methoden und Lehrmaterial zur Einführung kooperativer Ansätze in Schulen zwecks Verbesserung der Inklusivität und Erfolgsaussichten für alle
• Ausbau der eTwinning-Plattform, auf der Lehrkräfte und Schulklassen sich EU-weit vernetzen und an Fortbildungen zur staatsbürgerlichen Erziehung teilnehmen können
• Schaffung von Anreizen für Hochschuleinrichtungen zur Vergabe von Leistungspunkten für Freiwilligentätigkeiten und zur Entwicklung von Lehrplänen, die akademische Inhalte mit zivilem Engagement verbinden
• Verwirklichung des Europäischen Solidaritätskorps, einer EU-Initiative, die jungen Menschen die Möglichkeit bietet, in ihrem Heimatland oder im Ausland an Projekten teilzunehmen, die Gemeinschaften und Regionen zugutekommen
• Ausweitung des virtuellen Austauschs im Rahmen von Erasmus+, in dessen Rahmen junge Menschen in Europa und im südlichen Mittelmeerraum zur Bereicherung ihrer formalen oder informellen Bildung über eine Online-Plattform wertvolle interkulturelle Erfahrungen sammeln können